Artikel von Ulrike Nagel für das Deutschland-Institut: Diskussion über Fernsehdebatten

🔗 https://duitslandinstituut.nl/artikel/62050/discussie-over-tv-debatten

Eine Arena. Zwei Menschen, die sich gegenüberstehen. Bereit, einen Kampf zu beginnen, die Degen im Anschlag. Ein echtes Duell!

Dieses Bild weckt unweigerlich Assoziationen mit dem deutschen Begriff „TV-Duell“. Ein Kampf zwischen zwei Menschen. Und das entspricht ziemlich genau der Realität, denn ein Duell zwischen zwei Spitzenkandidaten politischer Parteien hat in Deutschland Tradition. Die Waffen? Worte.

Seit der Wahlkampf im Dezember entbrannt ist, stehen die Debatten in der Kritik. Nachdem klar wurde, dass es vorgezogene Wahlen geben würde, plante das öffentlich-rechtliche ZDF schnell eine TV-Debatte zwischen den beiden Kandidaten, die die besten Chancen auf das höchste politische Amt haben. Der eine ist noch offiziell Bundeskanzler – Olaf Scholz von der SPD –, der andere ist der Kandidat, der in den Umfragen am besten abschneidet – Friedrich Merz, Kanzlerkandidat der CDU/CSU. Darüber hinaus hatte der Sender eine zweite Debatte zwischen Alice Weidel (AfD) und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) geplant.

Dafür erntete der Sender sofort Kritik von den anderen Parteien. Habeck meldete sich über einen Sprecher zu Wort. Eine Debatte zwischen ihm und der AfD sei nicht vorgesehen gewesen. „Wir haben bereits im Vorfeld erklärt, dass wir das nicht tun werden, und auch gesagt, dass wir auf eine solche Einladung nicht eingehen würden“, zitiert das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) den Sprecher.

Overzicht van debatten:
9 februari, 20.15 uur - Scholz vs. Merz - ARD en ZDF met Sandra Maischberger en Maybritt Illner
16 februari, 20.15 uur - Scholz vs. Merz - RTL/ntv met Pinar Atalay en Günther Jauch
19 februari, 20.15 uur - Scholz vs. Merz - Welt tv
13 februari, 19.25 uur - Klartext! met Scholz, Merz, Habeck en Weidel - ZDF
17 februari, 21.15 uur - Wahlarena - Scholz, Merz, Habeck en Weidel beantwoorden vragen uit het publiek - ARD
20 februari, 22 uur - Die Schlussrunde - alle topkandidaten - ARD/ZDF
23 februari: Berliner Runde

In Deutschland haben die etablierten politischen Parteien einen „Cordon sanitaire“ um die AfD vereinbart: Andere Parteien arbeiten nicht mit der AfD zusammen, was im Deutschen auch als „Brandmauer“ bezeichnet wird. In den Medien gilt diese Vereinbarung nicht: Die AfD wird in Radio- und Fernsehsendungen eingeladen.

Habeck selbst sagte später, er halte eine Debatte zwischen zwei Kandidaten für überholt. „Wer unser Land regieren wird, entscheiden die Bürger. Deutschland hat die Wahl, und diese beschränkt sich nicht mehr auf zwei ehemalige ‚Volksparteien‘. Es wäre gut, wenn sich diese Realität auch in den Fernsehformaten widerspiegeln würde“, so Habeck gegenüber der Tagesschau.

FDP und BSW

Habeck war nicht der Einzige, der auf die Pläne des Senders reagierte. Auch die liberale FDP meldete sich umgehend zu Wort. Spitzenkandidat Christian Lindner wollte Habecks Platz in der Debatte gerne einnehmen, schrieb er auf X. „Wir dürfen dem Ideenwettbewerb mit der AfD nicht ausweichen, wenn wir deren Wähler zurückgewinnen wollen.“ Und auch Sahra Wagenknecht von der neuen Partei BSW erklärte bereits im Dezember, sie hätte kein Problem damit, mit Alice Weidel in eine Diskussion zu treten. Letzteres ist inzwischen geschehen: Am 23. Januar traten Weidel und Wagenknecht zu einem der ersten Duelle im Wahlkampf an.

AfD und CDU

Die AfD kündigte an, rechtlich prüfen zu lassen, ob es gerechtfertigt ist, dass die Partei nur an „Ameisenrunden“ teilnehmen darf. Da die AfD in den Umfragen derzeit auf dem zweiten Platz liegt, wollte auch diese Partei eine Debatte mit der CDU/CSU und der SPD führen – den traditionell großen Parteien, die in den letzten Jahren erheblich an Sitzen einbüßen mussten.

Die CDU warnte hingegen vor Fernsehdebatten mit zu vielen Teilnehmern. „Politiker brauchen manchmal auch eine halbe Stunde oder drei Viertelstunde, um ihre Positionen darlegen zu können. Sonst gewinnt der Populismus die Oberhand über eine sachliche Analyse“, so der Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann. Zudem sollten sich Parteien nicht in die Pressefreiheit einmischen; die öffentlich-rechtlichen Sender dürfen aus journalistischer Sicht selbst entscheiden, wen sie einladen.

Die Sender sind dabei allerdings an Regeln gebunden. Sie müssen ihre Wahl des Formats journalistisch fundiert begründen können. Die Sender lassen sich von dem Grundsatz leiten, dass die Aufmerksamkeit proportional sein muss: mehr Aufmerksamkeit für die größeren Parteien, weniger Aufmerksamkeit für die kleineren.

Debatte zwischen zwei, drei oder vier Spitzenkandidaten?

Der Journalist Sebastian Wellendorf sprach für den Deutschlandfunk mit Bettina Schausten, Chefredakteurin und Moderatorin beim ZDF. Warum hat der Sender beispielsweise Robert Habeck nicht ebenfalls zu einer Debatte zwischen drei Spitzenkandidaten eingeladen? Laut Schausten wurde darüber gründlich nachgedacht. Es wird zwei Gesprächsrunden geben, an denen jeweils zwei Spitzenkandidaten teilnehmen. Außerdem gibt es noch weitere Debatten, darunter die traditionelle „Elefantenrunde“ mit allen Spitzenkandidaten drei Tage vor der Wahl. Bis dahin wollten sie den Zuschauern zwei vertiefende Debatten bieten.

Außerdem wäre eine Runde mit drei Spitzenkandidaten wieder ungewöhnlich. Man müsste – ausgehend von den Umfragen – auch die AfD einladen. Schausten hielt es für besser, statt zweier TV-Duelle jeweils 90 Minuten lang zwei Gesprächsrunden zu planen. Das bietet mehr Tiefe und ist somit besser für die Wähler.

Da die Debatte zwischen Weidel und Habeck nun geplatzt ist, erhalten die beiden in anderen Sendungen zusätzliche Aufmerksamkeit, teilte der öffentlich-rechtliche Sender mit.

RTL

Auch die Privatsender RTL und N-TV hatten ein Duell zwischen Scholz und Merz geplant. Sie gaben dem Druck nach und gaben Ende Januar bekannt, dass sie für ihr TV-Duell am 16. Februar auch Weidel und Habeck einladen werden. „Was sein muss, muss sein“, so der Politikchef von RTL auf der Plattform X.

Auch Merz (CDU) hat inzwischen erklärt, dass er eine größere Runde durchaus begrüßen würde. „Direkt mit Alice Weidel im Fernsehen zu debattieren, das ist meine Absicht. So wird auch deutlich, dass die AfD und die CDU nichts miteinander gemeinsam haben“, sagte Merz in regionalen Medien.

Merz und Scholz werden nun in mehreren Fernsehdebatten zu sehen sein. Ganz anders als die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie wollte stets nur an einer einzigen Fernsehdebatte teilnehmen. Deshalb mussten öffentlich-rechtliche und private Sender zusammenarbeiten, und die Debatte wurde auf allen Sendern gleichzeitig ausgestrahlt.